Als Griechenland – nach einer anfänglichen Ablehnung – der Zutritt zum Euroraum gewährt wurde, wunderten sich viele Ökonomen. Denn der Euro, so hatten es sich vor allem die Deutschen gewünscht, sollte den teilnehmenden Volkswirtschaften Stabilität und Wachstum bringen – und auch abverlangen. Dafür durfte das Haushaltsdefizit bei nicht mehr als 3 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP) liegen. Die Staatsverschuldung Grie- chenlands betrug 1990 74% des BIP, das Haushaltsdefizit lag bei 15%. Die Wirtschaft des Landes war fast ausschließlich durch Staatsausgaben angekurbelt worden. Exportfähige Produkte und Dienstleistungen gab es kaum. Zwischen 1999 und 2001 gelang es den Griechen dann auf geradezu märchenhafte Weise, die Stabilitäts- und Wachstumskriterien zu erfüllen, dank der eifrigen Mithilfe von Goldman Sachs. Quasi über Nacht sank das Haushaltsdefizit auf 1% vom BIP. Die Staatsverschuldung stieg nur noch moderat. Selbst die Inflationsrate konnte sich mit unter 5% sehen lassen. Als Euroland kam man zu zinsgünstigen Krediten. Die Nachfrage nach Staatsanleihen stieg rasant.
Auch die anderen südlich gelegenen EU-Länder freuten sich über den Geldfluss, den der Euro ihnen bescherte. Günstige Zinssätze der Europäischen Zentralbank sorgten für eine Verschuldung nicht nur der Regierungen, sondern auch der privaten Haushalte, wie beispielsweise in Spanien: Immobilien konnten so günstig wie nie zuvor finanziert werden. Die Immobilienpreise stiegen zwischen 1990 und 2009 um 80 %. Kreditlaufzeiten von 50 Jahren waren normal. In Portugal und Irland sah es ähnlich aus. Exportländer wie Deutschland profitierten von diesem Boom auf Pump. Und natürlich die Banken, die sich mit den Krediten eine goldene Nase verdienten.
Schulden durch neue Schulden bekämpfen
Die weltweite Schuldenkrise sollte mit einer exzessiven Ausweitung der Staatsausgaben behoben werden. Das geschnürte Maßnahmenpaket schloss neben Geldern für den öffentlichen Sektor auch Notfallkredite für angeschlagene Banken ein. Diese waren ins Straucheln geraten, als ihre undurchsichtigen Finanzprodukte, basierend auf faulen Krediten, keine Käufer mehr fanden. Eine weitere Maßnahme wird in Fachkreisen als „quantitative Lockerung“ bezeichnet. Dieser abstrakte Begriff steht für drastische Zinssenkungen bzw. die Emission von neuem Geld, wodurch letztlich aber nur die Schulden weiter steigen und die Inflation weiter angeheizt wird. Banken bekamen von der EZB für ca. 1% Zinsen jede Summe, die sie wollten. Dafür kauften sie Staatsanleihen, wie beispielsweise von Griechenland, die ca. 4% Rendite erzielten. Die EZB wiederum akzeptierte solche Anleihen als Bürgschaft – für die Banken ein Geschäft, dem sie nicht widerstehen konnten.
Willkommen im Schlaraffenland!
Im September 2004 gab die Europäische Kommission zu, dass Griechenland mit „signifikanten Irrtümern in der Rechnungslegung“ in die Währungsgemeinschaft aufgenommen worden war. Man hatte, so gestand der griechische Finanzminister am Tag danach, von Anfang an gelogen, um den Euro zu bekommen. Die Zahlen seien allesamt manipuliert und schöngerechnet worden. Statt der angegebenen 2% Haushaltsdefizit beispielsweise lag der Satz nach der Neubewertung bei 4,1% vom BIP. Griechenland hatte die Kriterien für den Euro niemals wirklich erfüllt. Bestraft wurde das Land dennoch nicht. Bei genauerem Hinschauen wurde erst das wahre Ausmaß des Betrugs deutlich. Die Regierung war nicht in der Lage, Steuern mit der gebotenen Härte einzutreiben. Der Großteil der Bevölkerung gab Einkünfte auf der Steuererklärung schlicht nicht an. Hinzu kam eine ausufernde Korruption; Geld floss in dunkle Kanäle statt in die Regierungskasse. Von den Staatsausgaben ganz zu schweigen: Die Rente beträgt in Griechenland beispielsweise durchschnittlich 96% des Arbeitslohns, und das bei einem Renteneintritts- alter von 58 Jahren.
Mit der ersten Herabstufung der griechischen Staatsanleihen durch Standard&Poor’s am 7. Dezember 2009 wurde klar: Griechenland ist so hoch verschuldet, dass es sich nicht selbst aus dieser Falle befreien kann. In der Folge wurde das Rating immer schlechter. Die EU-Staaten versprachen zwar zunächst Solidarität, beriefen sich aber auf den Vertrag von Maastricht, demzufolge jeder Mitgliedsstaat solche Probleme eigenverantwortlich zu bewältigen hat. Ein ehrgeiziges Sparpaket wurde präsentiert. Die griechische Bevölkerung ging auf die Barrikaden und machte deutlich, dass sie sich mit allen Mitteln widersetzen würde. Im Frühjahr 2010 begannen die Regierungen der EU-Staaten dann erstmals, über ein Rettungspaket nachzudenken. Im April wurde ein Paket von 45 Milliarden Euro geschnürt. Doch es dauerte nicht lange, bis man einsah, dass diese Summe bei Weitem nicht ausreichem würde; außerdem scheiterte die Aktivierung des Pakets am Widerstand Deutschlands.
Am Wochenende des 7. Mai 2010 wurde dann auf einem besonderen Gipfeltreffen der EU-Länder in Brüssel endlich ein Rettungspaket verabschiedet. Mit 750 Milliarden Euro sollte die Gemeinschaftswährung wieder stabilisiert und Euroländern mit zu großem Haushaltsdefizit unter die Arme gegriffen werden.
Zum Scheitern verurteilt
Kritiker vermissen in diesem Rettungspaket Anreize für die Euroländer, sich an den Stabilitäts- und Wachstumspakt zu halten. Außerdem würde das Paket eine Schulden- und Deflations-Spirale in Gang setzen: Durch die erzwungenen Sparmaßnahmen müssten Löhne und Gehälter sinken und damit die Konsumkraft der Bevölkerung. Das würde den betroffenen Ländern weniger Steuereinnahmen bescheren, und die Schuldensituation würde sich so eher verschlechtern als verbessern. Das Paket macht zudem offenkundig, dass die für die Eurozone geltenden Vorschriften im Grunde nichts wert sind. Es ist davon auszugehen, dass bei der nächsten Krise die Regelungen ganz nach Bedarf erneut umgeworfen werden.
Die Verschuldung betrifft weltweit einen Großteil der Volkswirtschaften, allen voran die USA und Japan. Auch Deutschland war und ist nicht gerade ein Musterknabe, wenn es um sparsames Haushalten mit öffentlichen Geldern geht.
Die Weltwirtschaft nach dem Euro
Die Weltwirtschaft wird nicht in die Brüche gehen, wenn es den Euro nicht mehr gibt. Zunächst könnten sich die Geldmärkte wieder auf den Dollar konzentrieren. Da sich dieser in der Vergangenheit auch nicht als sehr stabil erwiesen hat, würden die Investoren auch auf Gold setzen oder auf den chinesischen Yuan, auf Rohstoffe oder auf etwas, an das noch niemand denkt.